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setzt sich aus Polizeifachleuten aus derzeit 15 deutschen Länderpolizeien (Stand Januar 2021), dem Bundeskriminalamt sowie der Bundespolizei zusammen, hat Mitglieder in verschiedenen Landtagen und im Deutschen Bundestag, ist in Lobbyverzeichnissen verschiedener deutscher Parlamente, u.a. des Deutschen Bundestages, erfasst,
27. Feb. 2024 · 27.02.2024 - 05:10 Uhr. Janina Lionello. „Polizei Grün“: Das steckt hinter der Polizei in der Grünen-Parteizentrale.
6. Aug. 2022 · Nach wie vor sind in Berlin noch etliche grüne Fahrzeuge im Einsatz Aufwand und Kosten hätte man sich eigentlich sparen können! Denn: Bis 1976 zeigte sich die Berliner Polizei noch in Blau.
Polizei in der Gesellschaft – zwischen Prävention, Strafverfolgung und Sozialarbeit. Das Hauptprogramm (10-13 Uhr, 15.45-17.30 Uhr) wird per Livestream übertragen. Polizeipolitik ist ein elementarer Bestandteil unserer Innenpolitik.
- Geschichte
- Aufgaben
- Organisation
- Polizeien Der Länder
- Polizeien Des Bundes
- Ausbildung
- Personal und Zahlen
- Uniformen
- Fahrzeuge
- Dienst- und Amtsbezeichnungen
Entwicklung des Polizeibegriffs
Der Begriff Polizei hat in seiner geschichtlichen Entwicklung eine ständige Veränderung erfahren, die letztlich zu seiner heutigen Einengung geführt hat. Polizistist ein Oberbegriff für bestimmte Amtsträger des Staates oder Landes. Das Wort Polizei entstammt dem griechischen „politeia“, worunter die Griechen die gesamte weltliche Ordnung des griechischen Stadtstaates (Polis) verstanden. Daran anknüpfend war „Polizey“im ausgehenden Mittelalter der geordnete Zustand des Staatswesens und die hie...
Polizei im Kaiserreich 1871–1918
Nach der Bismarckschen Reichsverfassung war die Polizei grundsätzlich Angelegenheit der Bundesstaaten, soweit die Gefahrenabwehr betroffen war (Ausnahme z. B. Fremdenpolizei als Reichssache). Das Reich hatte aber die Kompetenz der Polizei als Institution straferforschende Aufgabenfelder zuzuweisen (Art. 4 Nr. 13 der Verfassung). Dadurch formalisierte sich der Polizeibegriff. Die unterschiedlichen Polizeirechtsordnungen der Bundesstaaten galten weiterhin. Die Polizeibehörden mit ihren Wachkörp...
Polizei in der Weimarer Republik 1918–1933
Während der Novemberrevolution wurden die verbleibenden Polizeieinheiten größtenteils und meist widerstandslos von revolutionären, sozialistischen Verbänden entwaffnet. Innerhalb weniger Tage brachen die Strukturen der Polizei zusammen. Kurz darauf nahmen viele Polizisten nach Aufforderung der neuen Regierungs- und Verwaltungsstellen die Arbeit aber wieder auf. Gegenüber den bürgerkriegsartigen Auseinandersetzungen zwischen bewaffneten sozialistischen Verbänden und Freikorpssowie auch gegenüb...
Auftrag ist die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von rechtswidrigen Handlu...
Polizeivollzugsdienst-Einheiten
Schutzpolizei Die Schutzpolizei (SchuPo) übernimmt vor allem allgemeine Aufgaben der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, allgemeine Strafverfolgung und Straßenverkehrsüberwachung. Ferner übernimmt sie bei Eilbedürftigkeit die Aufgaben der Verkehrslenkung und Verkehrsregelung der Verkehrspolizei. Kontaktbereichsbeamter Der Kontaktbereichsbeamte (KOB) ist ein Polizeivollzugsbeamter der Schutzpolizei, der für ein bestimmtes geographisches Gebiet zuständig ist, das er in de...
Landespolizeien und Landeskriminalämter
Nach dem Grundgesetz ist die Polizei wie die Ausübung aller staatlichen Befugnisse grundsätzlich Ländersache, vgl. Art. 30 GG. Organisation, Aufgaben und Befugnisse sind in erster Linie in den Polizeigesetzen der Länder geregelt, in einigen Ländern (z. B. in Bayern oder Thüringen) ist ersteres Gegenstand eines separaten Polizeiorganisationsgesetzes. Zur Landespolizei gehört in jedem Land die Vollzugspolizei, also das, was heute gemeinhin als „die Polizei“ verstanden wird. Zu deren Aufgaben ge...
Polizei in Landesparlamenten
Manche Landesverfassungen verfügen über Regelungen zur Polizeigewalt einer Landtagsverwaltung, etwa die Verfassung des Landes Baden-Württemberg (Art. 32 Abs. 2) oder Art. 21 Abs. 1 der Verfassung des Freistaates Bayern (Verfassungstext bei gesetze-bayern.de). So weist die baden-württembergische Landesverfassung beispielsweise das Hausrecht und die Polizeigewalt im Sitzungsgebäude dem Präsidenten des Landtageszu.
Polizeien der Gemeinden
Die Länder haben die früheren kommunalen Polizeibehörden (z. B. Stadtpolizei) in den 1970er-Jahren weitgehend verstaatlicht, das heißt, sie nehmen die Aufgaben des Polizeivollzugsdienstes weitestgehend durch Landesbehörden selbst wahr. Die Gefahrenabwehr, also die eigentliche, materielle Polizeiaufgabe, blieb dabei weiterhin der allgemeinen Verwaltung übertragen, die diese u. a. durch die Ordnungsämter wahrnimmt. Neuerdings ist jedoch wieder eine Ausweitung des Bereichs kommunaler polizeilich...
Bundespolizei
Die Bundespolizei (BPOL) ging 2005 aus dem Bundesgrenzschutz (BGS) hervor und nimmt Aufgaben wahr, die ihr speziell auf Grundlage des Bundespolizeigesetzes (BPolG) zugewiesen worden sind. Zu diesen Aufgaben gehören unter anderem der grenzpolizeiliche Schutz des Bundesgebietes, die Wahrung der Sicherheit der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr und der Schutz von Eisenbahnanlagen (Bahnpolizei), der Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs, der Schutz der Verfassungsorgane des Bundes u...
Bundeskriminalamt
Das Bundeskriminalamt (BKA) besteht seit 1951 als nationale Informationssammelstelle zwischen den einzelnen Polizeien des Bundes und der Länder und für ausländische Strafverfolgungsbehörden (z. B. Interpol). Ferner nimmt es spezielle Ermittlungen, Tätigkeiten und Aufgaben von bundesweitem Interesse wahr, z. B. bei Fällen von schwerer organisierter Kriminalität (OK) oder Schleusungskriminalität. Seine rechtliche Stellung ist in Art. 73 Nr. 10 GG und im BKA-Gesetzgeregelt.
Polizei beim Deutschen Bundestag
Die Regelungen über die Polizeigewalt im Deutschen Bundestag und den Parlamenten der Länder spiegelt die Gewaltenteilung wider. Gem. Art. 40 Abs. 2 Grundgesetz übt der Bundestagspräsident die alleinige Polizeigewalt in den Gebäuden des Deutschen Bundestages aus. Dafür verfügt er über eine eigene Polizeibehörde, die als Polizei beim Deutschen Bundestag bezeichnet wird. Sie beschäftigt rund 210 Beamte und ist für die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie für die V...
Aufgrund der Tatsache, dass die Polizei föderal geregelt ist, unterscheidet sich die Ausbildung zum Polizeivollzugsbeamten von Landzu Land. Grundsätzlich kann im mittleren Dienst zum Polizeimeister ausgebildet werden. Allerdings ist auch der Direkteinstieg in den gehobenen Dienst (Voraussetzung Fachhochschulreife) als Polizeikommissar oder in selte...
Die Zahl der Beschäftigten im Aufgabenbereich Polizei ist seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland bis zur Wiedervereinigung stetig gestiegen. Seit dem Jahr 1989 stand die Entwicklung zunächst im Zeichen der Übernahme von ehemaligen Volkspolizistinnen und Volkspolizisten; hierdurch kam es in den 1990er Jahren zunächst zu einem deutlichen An...
Als neue Farbe der Polizeiuniformen wählten die meisten Polizeien ab 2004 stahlblau (RAL 5011), in der Regel mit weißen oder blauen Hemden bzw. Blusen und weißen oder blauen Dienstmützen. Die bayerische Polizei behielt zunächst die bisher übliche grüne Farbgebung bei, ostentativ aus Traditionsgründen (seit 1813 trug die Gendarmerie, und seit 1919 d...
Die deutschen Polizeien nutzen als Dienstfahrzeuge überwiegend Fahrzeuge der Marke Audi, BMW, Ford, Mercedes-Benz, Opel und Volkswagen. Vereinzelt kommen auch Fahrzeuge anderer Hersteller zum Einsatz. Streifenwagen sind derzeit Audi A6, Audi A8, BMW 3er, BMW 5er, BMW X1, BMW X3, Ford Mondeo, Ford S-Max, Mercedes-Benz B-Klasse, Mercedes-Benz C-Klass...
Die folgenden Amtsbezeichnungen werden bei den verschiedenen Landespolizeien und – seit 2000 – auch bei der Bundespolizei bzw. dem ehemaligen Bundesgrenzschutz bis auf wenige Ausnahmen einheitlich verwendet. Die Amtsbezeichnungen bei der Kriminalpolizei lauten entsprechend Kriminalkommissaretc.
Bestandteil einer modernen BürgerInnengesellschaft ist auch eine weltoffene, tolerante und diskriminierungsfreie Polizei. Die Gründung des Vereins soll dazu beitragen, die Polizei modern fortzuentwickeln und den Rückfall in alte Strukturen zu vermeiden.
24. Juni 2020 · 24.06.2020, 13.14 Uhr. Polizisten in Stuttgart (Archivbild) Foto: Sebastian Gollnow/ dpa. SPIEGEL: In Baden-Württemberg regiert ein grüner Ministerpräsident, in Stuttgart ein grüner...
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