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17. Okt. 2023 · Bei der Wahl in Polen hat ein Bündnis aus drei Oppositionsparteien laut dem amtlichen Endergebnis eine Mehrheit der Parlamentssitze errungen. Dies gab die Wahlkommission in Warschau nach...
- Tagesschau.De
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Die Abgeordneten des Sejm wurden per Verhältniswahl nach dem D’Hondt-Verfahren mit Wahlkreisen mit mehreren Sitzen gewählt. Für Einzelparteien besteht eine Sperrklausel von 5 %, für Parteienbündnisse eine Sperrklausel von 8 %. Parteien nationaler Minderheiten sind von Sperrklauselnbefreit. Der Wahltermin wird im Einklang mit den verfassungsrechtlic...
Die seit 2019 amtierende rechte Regierung in Polen unter Führung der PiS-Partei hatte laut Beobachtern während ihrer Amtszeit die Demokratie abgebaut und ihre Regierungsmacht auch dazu eingesetzt, die öffentliche Meinung zu ihren Gunsten zu beeinflussen, wofür sie unter anderem vom Europaratgerügt wurde.
Ergebnis der Volksabstimmungen
Keine der vier Volksabstimmungen wurden vom Wahlvolk angenommen. Während die Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl 74 % betrug, beteiligten sich nur 41 % an den Referenden, womit das notwendige Quorum von 51 % verfehlt wurde. Die Opposition hatte dazu aufgerufen, das Referendum zu boykottieren und nur für die Parlamentswahl abzustimmen.
Oppositionsführer Donald Tusk erklärte am Wahlabend: Der deutsche Ex-Botschafter in Polen Rolf Nikel sagte, die Wähler hätten „mitten im Oktober einen europäischen Frühling produziert. [...] Die polnische Opposition hat einen historischenSieg davongetragen.“ Die liberal-konservative Tageszeitung Rzeczpospolita fragte – weil die PiS erneut stärkste ...
Am 6. November 2023 beauftragte Präsident Duda den bisherigen Ministerpräsidenten Morawiecki mit der Bildung einer Regierung, obwohl es keine möglichen Koalitionspartner für die PiS gab. Laut der Zeit vom 2. November war eine solche Entscheidung zu erwarten gewesen, da Duda PiS-Mitglied ist (derzeit ruhend). Zudem erhöhte sich durch diese Verzögeru...
15. Okt. 2023 · Trotz des Sieges der PiS-Partei verliert sie die absolute Mehrheit im Sejm. Das Bündnis aus KO, Dritter Weg und Lewica könnte eine neue Regierung bilden, aber es bleiben Hürden.
19. Okt. 2023 · Die polnische Parlamentswahl galt als die wichtigste europäische Wahl dieses Jahres. Seit Dienstag sind alle Stimmen ausgezählt. Die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit...
10. Juni 2024 · Polens Ministerpräsident Donald Tusk lässt sich in Warschau für seinen Sieg bei der Europawahl feiern.
17. Okt. 2023 · Nach der Parlamentswahl in Polen am Sonntag steht nun das amtliche Endergebnis fest: Das Bündnis aus den drei Oppositionsparteien hat eine Mehrheit der Sitze errungen.
18. Okt. 2023 · tagesschau: Das amtliche Endergebnis der Wahl in Polen läuft auf einen Regierungswechsel hinaus, obwohl die bisherige Regierungspartei PiS stärkste Kraft ist. Wer hat da abgestimmt - und wofür?
