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Bundesgesetze sind in der Schweiz rechtsetzende Bestimmungen, die von der Bundesversammlung erlassen werden und dem fakultativen Referendum unterstehen. Sie stehen in der Normenhierarchie zwischen der Bundesverfassung und den Verordnungen. Bundesgesetze dienen zur Konkretisierung der Bestimmungen in der Verfassung.
Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 ist die Verfassung der Schweiz. Sie geht zurück auf die erste Bundesverfassung vom 12. September 1848, mit der die Schweiz vom Staatenbund zum Bundesstaat geeint wurde.
Das Gesetz sorgt für ihre rechtliche und tat-sächliche Gleichstellung, vor allem in Familie, Ausbildung und Arbeit. Mann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit. 4 Das Gesetz sieht Massnahmen zur Beseitigung von Benachteiligungen der Behin-derten vor. Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben
Wie in der Schweiz ein neues Gesetz entsteht, regelt das nachfolgend beschriebene Gesetzgebungsverfahren . Inhaltsverzeichnis. 1 Initiativphase. 2 Ausarbeitungsphase. 3 Überprüfungsphase. 4 Nachentscheidphase und Inkrafttreten. 5 Weblinks. Initiativphase. Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (2)
Informationen zur Bundesverfassung. Die Bundesverfassung (abgekürzt BV, SR 101) ist die Verfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Sie steht auf der obersten Stufe des Schweizerischen Rechtssystems. Ihr sind sämtliche Gesetze, Verordnungen und Erlasse des Bundes, der Kantone und der Gemeinden untergeordnet.
Gesetzgebung. Gesetzgeber in der Schweiz sind das Parlament und das Volk: Die Bundesgesetze werden von der Bundesversammlung erlassen, unterstehen aber dem fakultativen Referendum. Bundesgesetze sind grundsätzlich dem vorgängigen fakultativen Referendum unterstellt.
Am 9. Juni 2024 stimmen die Schweizer Stimmberechtigten über das Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien ab. Video in Gebärdensprache: Stromversorgungsgesetz. In Kürze. Es ist schwieriger geworden, die Schweiz jederzeit mit genügend Energie zu versorgen.
