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Vor 22 Stunden · Es sei Zeit, «um Platz für Jüngere zu machen», sagt sie. Was hat sie nun vor? Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Grüne) hat ihren Rückzug angekündigt. Für die Bundestagswahl im Jahr 2025 werde sie nicht mehr kandidieren, schreibt sie in einem Brief an ihren Berliner Kreisverband Tempelhof-Schöneberg, der der dpa vorliegt.
Vor 22 Stunden · Am Montag schloss sich die Bundesrechtsanwaltskammer der Kritik an. »Obwohl das Bundesverfassungsgericht in kürzester Zeit die Auslieferung [von Maja T.] untersagte, eine Entscheidung in der Sache vorab angekündigt war und über die Entscheidung selbst unverzüglich informiert wurde, hatte die Generalstaatsanwaltschaft die Auslieferung vorab und ohne Abwarten auf die Entscheidung ...
Vor 22 Stunden · Der Fall ging bis vor das Bundesverfassungsgericht - mit Erfolg für die Politikerin. Künast suchte einige der Kommentatoren persönlich zu Hause auf und führte Gespräche mit ihnen.
Vor 22 Stunden · Damit soll im Herbst 2025 Schluss sein. Es sei Zeit, «um Platz für Jüngere zu machen», sagt sie. Was hat sie nun vor? Berlin - Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Grüne) hat ihren Rückzug angekündigt. Für die Bundestagswahl im Jahr 2025 werde sie nicht mehr kandidieren, schreibt sie in einem Brief an ihren Berliner Kreisverband ...
Vor 22 Stunden · Das hat das Bundesverfassungsgericht 2018 entschieden. Das Urteil besagt, dass die bisherige Bemessungsgrundlage in Deutschland verfassungswidrig ist. Nordrhein-Westfalen gehört zu den Bundesländern, die das vom Bund ausgearbeitete Grundsteuermodell im Zuge der Reform übernehmen.
Vor 22 Stunden · Der Fall ging bis vor das Bundesverfassungsgericht, mit Erfolg für die Politikerin. Künast suchte einige der Kommentatoren persönlich zuhause auf und führte Gespräche mit ihnen.
Vor 22 Stunden · Warum gibt es ein Immunitätsrecht für Abgeordnete in Deutschland? Abgeordnete des Bundestages (MdB) und der Landtage (MdL) haben in Deutschland ein besonderes Schutzrecht: Sie genießen ...
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